CDU OB-Kandidatin Monika Scherf skizziert Plan für kurzfristigen Glasfaserausbau in der Hansestadt auch ohne Fördermittel
Lüneburg. „Lüneburg braucht flächendeckend Highspeed-Internet. Alle Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen sollen einen Glasfaseranschluss erhalten. Nur mit schnellem Internet können wir in der Digitalisierung erfolgreich sein und eine moderne Stadt entwickeln“, so Monika Scherf, CDU-Kandidatin für die Oberbürgermeister-Wahl im September am Rande eines Online-Fachgesprächs. „Und ich habe einen Plan, wie wir das hinbekommen!“
Das Stadtgebiet Lüneburg gilt in Bezug auf Internetgeschwindigkeit allgemein als gut versorgt. Allerdings bedeutet dies nicht, dass Lüneburger Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen im gesamten Stadtgebiet auf einen zukunftsweisenden Glasfaseranschluss zurückgreifen können. Ein solcher würde im ersten Schritt Übertragungsgeschwindigkeiten von bis zu 1000 Mbit/s ermöglichen und gilt als Basis für zahlreiche neue digitale Anwendungen wie Telemedizin, Virtual Reality im Tourismus oder smarte Produktions- und Logistikprozesse.
Seit 2021 gilt für den kommunalen, von Bund und Land geförderten, Breitbandausbau eine neue Aufgreifschwelle von 100 Mbit/s. Dies besagt, dass für alle Gebiete, die heute mit weniger als 100 Mbit/s versorgt sind, eine Förderung möglich ist.
Doch in Lüneburg gelten fast alle Stadtteile als „gut versorgt“, da theoretisch die vorhandenen (Kupfer-)Kabel ertüchtigt und auf 100 Mbit/s aufgerüstet werden könnten, z.B. durch sog. Vectoring. Aufgrund dessen kommen große Teile des Lüneburger Stadtgebietes auf absehbare Zeit nicht für eine zukunftsweisende Breitband-Förderung in Betracht. Will Lüneburg aber Digitalisierungserfolge nicht anderen Standorten überlassen, müssen jetzt schnell alternative Lösungen gefunden werden.
Gemeinsam mit René Münch, Bereichsleiter Unternehmensentwicklung der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH, und Dr. Henning Vieker, Bürgermeister der Stadt Espelkamp in Nordrhein-Westfalen, diskutierte Monika Scherf deshalb am Dienstagabend über Positivbeispiele, wie der Glasfaserausbau auch ohne Fördermittel vorangetrieben werden kann.
René Münch und Dr. Henning Vieker berichteten, dass Kommunen zusammen mit einem Infrastrukturanbieter bereits heute in den zukunftsweisenden Glasfaserausbau einsteigen und diesen über die monatlichen Beiträge der Kunden refinanzieren können. Dieses Ausbaumodell funktioniert gänzlich ohne Fördermittel und belastet auch nicht den städtischen Haushalt. Außerdem bleibt das zu errichtende Hochleistungsnetz in der Hand der Kommune und damit mittelbar im Eigentum der Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt. Die Vorteile liegen also klar auf der Hand: Der Ausbau würde früher beginnen, Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen können früher von leistungsfähigen Gigabitleitungen profitieren, Innovationen und Entwicklungspotenziale würden entstehen, neue Geschäftsmodelle werden sich ergeben und damit auch die Innenstadt nachhaltig beleben.
Aus vorherigen Gesprächen ist bekannt, dass Lüneburg für potenziell interessierte Unternehmen als attraktives Ausbaugebiet gilt. Ein Ausbaustart wäre also kurzfristig möglich, Monika Scherf fasst abschließend zusammen: „Mein Ziel lautet: Highspeed-Internet in jeden Haushalt, in jede Schule, in jedes Unternehmen! Und ich werde dafür die richtigen Akteure zusammenbringen.“
